rentenrecht

In Kategorie: Keine Kategorie - Rentenberater Forum Startseite




Durch ein Urteil steht fest das mir von 1995 bis 1999 rechtswidrig die Berufsunfähigkeits Rente verweigert wurde und ein Sozialgericht meine klage zu unrecht Abgewiesen hat(zeitraum 8 Jahre) deshalb wurde mir für diese zeit Übergangsgeld zugesprochen für dieses Übergangsgeld mussten noch Pflichtbeiträge gezahlt werden diese Rentenpunkte wurden zwar dem Rentenkonto wegen Erwerbsunfähigkeit zugespeichert aber nicht dem wegen Berufsunfähigkeit die auch erst nach der übergangsgeldzahlung beginnt !!!!!!!! ist das Rechtens 2 Frage wenn die Maximale Befristungsdauer am 28.01.2005 Überschritten worden ist §102 abs.2 Sätze 2 u.3 SGB VI in der Fassung bis 31.12.2000 i.v.mit §300 Abs 2 SGB VI und ich schon einen Rentenbescheid bis 2007 hatte der zwar über Erwerbsunfähigkeit lautete das mir trotzdem die Dauerberentung wegen Berufsunfähigkeit verweigert werden kann und das nach 11 Jahren die Rentenzahlung komplett eingestellt wird auch die Berufsunfähigkeitsrente wurde mir verweigert eine begründung dafür gab es nicht !!!!!!!!und die Dritte Frage von 1999 ehielt ich eine rente wgen Erwerbsunfähigkeit auf zeit angeblich beruhend auf den verhältnissen des Arbeitsmarktes bis Jan 2001 ich wurde dann wegen einer Verlängerung im August 2000 untersucht und erhielt im Sep. 2000 einen neuen Bescheid der Lautet über den 31.1.2001 hinaus bis zum 31.01.2003 allein aus medizinischen gründen darauf hin wurde mir erklärt das der §302b SGB VI keine Anwendung findet da ich ja bis zum 31.01.2001 eine Erwerbsunfähigkeitsrente auf Grund der Arbeitsmarktlage bekomme

diese Frage beantworten


Antwort:


von: Gernot Telschow am: 10.05.2017 - 21:31 Uhr

Ich versuche mich mal an Antworten zu den Tatbeständen, wie ich sie verstanden habe:

1. Zeitraum 95 - 99 Übergangsgeld, daraus Pflichtbeiträge zur RV; die Entgeltpunkte aus diesen Pfichtbeiträgen wurden für eine sich unmittelbar anschließende Rente wegen BU nicht berücksichtigt. Das ist dann korrekt und rechtens, wenn der Versicherungsfall der BU vor dem mit Übergangsgeld belegten Zeitraum liegt.

2. Sie haben Rente auf Zeit erhalten, diese wurde mehrfach verlängert, zuletzt war das eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit mit Ablauf der Befristung im Jahr 2007. Diese Rente wurde weder verlängert, noch haben Sie anschließend Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit erhalten. Dieser Vorgang wäre rechtens, wenn die medizinischen/gesundheitlichen Voraussetzungen der Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit nicht mehr vorlagen. Auch eine unbefristet festgestellte Rente wegen voller Erwerbsminderung (früher Erwerbsunfähigkeit) kann (siehe § 48 SGB X) entzogen werden, wenn die gesundheitlichen Vorausetzungen nicht mehr vorliegen.

3. Im Jahr 1999 wurde wegen des Ihnen verschlossenen Teilzeitarbeitsmarktes Rente auf Zeit wegen EU festgestellt (Hintergrund: gesundheitlich gesehen lag Berufsunfähigkeit vor, der Teilzeitarbeitsmarkt war aber verschlossen) und dieser Bescheid wurde bestandskräftig (d.h. Sie haben keinen Widerspruch gegen den Bescheidzusatz 'Arbeitsmarktrente' eingelegt). Ab 02/2001 gab es weitere Zeitrenten, die aber nicht wegen des verschlossenen Arbeitsmarktes befristet waren, sondern weil begründete Aussicht bestand, dass sich Ihr Gesundheitszustand doch noch bessert. In dieser Fallkonnstellation besteht Anspruch auf unbefristete EU-Rente. Daraus leitet die RV ab, dass § 302b SGB VI keine Anwendung finde. Welche Rechte aus 302b SGB VI haben Sie denn geltend gemacht?

diese Antwort kommentieren


Antwort:


von: Gernot Telschow am: 10.05.2017 - 21:34 Uhr

Der Vorletzte Satz in Ziffer 3 sollte lauten: " ... besteht Anspruch auf befristete ..."

diese Antwort kommentieren

diese Frage beantworten